10 Dinge, wie ein Grieche unsere Steuergelder verpulvert

Nationalrat Josef Zisyadis sorgte letzte Woche mit seinem landesweiten Fernseh- und Sendeverbot zwischen Mitternacht und 06h für Stirnerunzeln. Letzte Woche? Ja, das versuchte uns der Blick so zu verkaufen und die anderen Medienschaffenden sprangen auf den fahrenden Zug auf. Allen voran Markus Gilli, der im SonnTalk Zisyadis als seinen Frust der Woche bezeichnete. Doch Josef Zisyadis reichte die Motion bereits am 18. März letzten Jahres ein und vom Bundesrat wurde sie exakt zwei Monate und einen Tag später abgelehnt. 20 Minuten hatte darüber berichtet und dabei sogar dasselbe Bild verwendet wie Blick am Abend ein Jahr später. So verkommt Gillis Frust der Woche also zum «Frust der letzten Woche und des Jahres zuvor» und wir erlangen die Erkenntnis, dass sich der Blick bereits im Sommerloch befindet.

Um den neuesten Entwicklungen also Rechnung zu tragen, habe ich mich entschieden, anstatt 10 fiktionale Gesetzesvorschläge von Josef Zisyadis, ein Best Of derjenigen Motionen, Anfragen und Postulate vorzulegen, die er tatsächlich eingereicht hat. Wer nun denkt, dass der Humor dabei zu kurz kommt, der täuscht sich, denn ganz ehrlich: Nicht mal ich in einer kreativen Höchstphase und unter Drogeneinfluss hätte das so hinbekommen…

20min Schlagzeile von vor einem Jahr (klicken um die Original-Seite zu sehen)

1. Verbot von Kriegsspielzeug. Der Bundesrat wird aufgefordert, dringend die Gesetzgebung dahingehend zu ändern, dass in der gesamten Schweiz die Herstellung, der Verkauf, die Einfuhr, der Verleih und der Vertrieb jeglichen Kriegsspielzeugs und der dazugehörigen Videospiele verboten werden.

• Recht hat er! Nehmt die Ordonanzwaffen aus den Waffenschränken, legt sie unters Bett und schliesst dafür eure Wasserpistolen dort ein!

2. Radio und Fernsehen. Quote für Musikstücke in den Landessprachen. Der Bundesrat wird beauftragt, vorzusehen, dass in den Radio- und Fernsehsendern des Service public mindestens 50 Prozent der Lieder, die gespielt werden, in den Landessprachen sein müssen. Die Hälfte davon müssen Stücke von jungen Talenten und neuere Aufnahmen sein. Die Musikstücke müssen in der Hauptsendezeit zwischen 6 und 18 Uhr gespielt werden. Keine Nichtlandessprache darf mit mehr als 20 Prozent vertreten sein. Diese Quoten sollen für jede Landessprache für ihr jeweiliges Verbreitungsgebiet gelten. Die kulturelle Übermacht einer Nichtlandessprache muss verhindert werden.

• Endlich! Oeschs die Dritten, Francine Jordi und Sarah-Jane im Dauerdurchlauf! Isoliert die Schweiz, baut eine audiovisuelle Mauer um unser Land und wehrt das böse Englisch ab!

3. Handy-Verbot für Kinder. Der Bundesrat wird beauftragt, ein generelles Handy-Verbot für Kinder unter 14 Jahren in die Tat umzusetzen, um den unmittelbaren und künftigen Gefahren für ihre Gesundheit vorzubeugen.

• «Gleichzeitig verlange ich, dass durchgesetzt wird, dass sie auch immer schön ihren Teller aufessen, damit sie gross und stark werden und die Sonne morgen wieder scheint. Bei Zuwiderhandlung müsse ihre Eltern eine Ordnungsbusse von 500 Franken entrichten oder ersatzweise 5 Tage im Gefängnis verbringen.»

4. Abrechnung von Serien-SMS. Es kommt häufig vor, dass Besitzerinnen und Besitzer Rechnungen erhalten, auf denen irrtümlicherweise mehrere zehntausend SMS auftauchen, die in derselben Sekunde abgeschickt wurden. Welche Kontrollen kann der Bundesrat schaffen, damit die Telefongesellschaften keinen kommerziellen Missbrauch betreiben?

• Das kommt bestimmt häufig vor. Nur weil es dir und deinen Freunden noch nie passiert ist, heisst es nicht, dass es das Problem nicht gibt! Und was will man machen, wenn die Rechnung plötzlich mehrere 10`000 SMS aufweist, die in derselben Sekunde verschickt wurden? «Die Telefongesellschaft anrufen», würdest du nun sagen, aber hey, das ist gar nicht so einfach. Wie willst du denen glaubhaft versichern, dass du NICHT mehrere 10`000 SMS in derselben Sekunde verschickt hast? Dafür bräuchte man Zeugen… Deshalb sage ich mir: Zum Glück beschäftigt sich der Bundesrat mit diesem uns alle tangierenden Problem. Nun kann ich wieder in Ruhe schlafen. Und ich bete, dass an dem Tag, an dem ich 10`000 SMS auf der Rechnung habe, es mir auch auffällt, denn 10`000 SMS auf der Rechnung kann man zweifellos ganz leicht mal übersehen.

5. Wem gehört der Tisch des Vertrags von Lausanne? Die Schweiz hat der Türkei ein üppiges Geschenk gemacht: den Tisch, an dem der berühmte Vertrag von Lausanne unterzeichnet wurde. Wie kommt der Bund dazu, einen derart symbolträchtigen Tisch zu verschenken, der ursprünglich dem Kanton Waadt gehörte?

• In der Frage-Pipeline von Zisyadis befindet sich ausserdem: Wem gehört das Sitzsofa in meinem Garten? Wem gehört der Fussabtreter vor Christoph Blochers Büro (zeigt dabei auf Ueli Maurer)? Und: Wem gehört das hässliche Gesicht in meinem Spiegel?

6. Verbot von Solarien. Der Bundesrat wird beauftragt, den Verkauf und die Benutzung von Solarien in der ganzen Schweiz zu verbieten.

• Nach seinem Unfall schon der zweite Tiefschlag innert kürzester Zeit für Roger Schawinski.

7. Fahrradbeleuchtung. Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen, ob in das Strassenverkehrsgesetz eine Bestimmung aufgenommen werden soll, die den Verkauf von Fahrrädern ohne angemessene Beleuchtung verbietet.

• Tipp an Herrn Zisyadis: Rufen Sie eine Task Force ins Leben und setzen Sie sich mit Roger Schawinski an einen Runden Tisch (halt nicht an den Tisch des Vertrags von Lausanne, der ist schon weg).

8. Gratistage der SBB. Am Muttertag haben die SBB allen Frauen Gratisfahrten angeboten, eine “sympathische Aktion, mit der wir unseren Fahrgästen für ihr Vertrauen danken wollen”, wie der SBB-Sprecher erklärt hat. Könnte der Bundesrat im Namen des Parlamentes der SBB-Direktion für diese Aktion danken und gleichzeitig vorschlagen, im Namen der Gleichstellung der Geschlechter und der sozialen Gleichstellung auch Gratistage z.B. für Kinder, heterosexuelle und homosexuelle Paare oder Behinderte durchzuführen?

• Und bitte auch für: Alle Brille tragenden Linkshänder mit einer Grösse über 2 Meter, alle mit über 500 Facebook Freunden, alle Senioren mit einem Ed Hardy T-Shirt. Und dann am besten noch für alle griechischstämmigen Nationalräte, die in den Nationalrat nur nachgerückt sind und nun den Bundesrat mit stumpfsinnigen Motionen, Postulaten und Fragestunden von der Arbeit abhalten.

9. Futter für Blindenführhunde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen hat beschlossen, die Beiträge an die Futter- und Tierarztkosten für Blindenführhunde von monatlich 190 Franken auf 110 Franken zu kürzen. Auf welche konkreten Studien stützt sich diese Entscheidung?

• Auf der, dass wir lieber die Blinden gegen eine Wand laufen lassen, weil ihre Blindenführhunde geschwächt sind, als dass wir von den Reichen angemessene Steuern beziehen.

10. Bernhardiner als Fleischlieferanten. Mit Bernhardinerhunden, die aus der Schweiz importiert wurden, ist in China seit fünf Jahren deren Zucht entwickelt und die Schaffung entsprechender Schlachtbetriebe ermöglicht worden. Ich ersuche den Bundesrat, die Existenz eines Vereinbarungsprotokolls zwischen der chinesischen Regierung und unserem Staat zu bestätigen oder zu dementieren, dem zufolge die Schweiz keinerlei Einwände gegen die Nutzung von Bernhardinerhunden als Schlachtvieh in China hat.

• Josef Zisyadis, der Hundefreund. Er achtet darauf, dass der einheimische Blindenhund genug zu speisen bekommt und der Bernhardiner in China nicht zu oft verspiesen wird. Aber alles ist gut Herr Zisyadis, sofern Sie schön aufpassen wenn Sie das nächste Mal in China einen Hot Dog vorgesetzt bekommen…

Tags: Blick am Abend, Christoph Blocher, Facebook, Josef Zisyadis, Markus Gilli, Roger Schawinski
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